PM: Gemeinsames Vorgehen im deutsch-französischen Schienenverkehr

14. Dezember 2021

Die Bundestagsabgeordneten Chantal Kopf, Matthias Gastel, Franziska Brantner und die Abgeordnete des Europäischen Parlaments Anna Deparnay-Grunenberg (alle Bündnis 90/Die Grünen) sowie die SPD-Bundestagsabgeordnete Gabriele Katzmarek haben einen Brief an den Bundesverkehrsminister Volker Wissing geschrieben, in dem sie sich für eine Stärkung des grenzüberschreitenden Schienenverkehrs zwischen Frankreich und Deutschland einsetzen. Dazu erklärt Chantal Kopf:

„Ein leistungsfähiges, nachhaltiges Schienensystem ist für die enge Partnerschaft von Deutschland und Frankreich essenziell. Angesichts des hohen Stellenwerts der Kooperation mit unserem französischen Nachbarn besteht akuter Handlungsbedarf im Bereich der grenzüberschreitenden Mobilität. Fehlende regionale Lückenschlüsse („Missing Links“) zu reaktivieren, ist eines der wichtigsten Kooperationsprojekte in der Region. Dazu zählen die Strecken Freiburg-Colmar und Rastatt-Hagenau – zwei Schieneninfrastrukturprojekte, deren Finanzierung nicht abschließend gesichert ist.

In unserem Schreiben an den Verkehrsminister werben wir dafür, die beiden Strecken Freiburg-Colmar und Rastatt-Hagenau für die Aufnahme in das Transeuropäische Verkehrsnetz (TEN-V) bei der Europäischen Kommission anzumelden. Die französische Seite hat dies bereits getan. Die Unterzeichnenden hoffen, dass nun auch Deutschland diesen Weg geht. Eine Aufnahme in das TEN-V schafft die Voraussetzung dafür, für die Schienenverkehrsvorhaben künftig Fördergelder von der EU zu erhalten. Ein gemeinsames deutsch-französisches Vorgehen würde die Bedeutung der Partnerschaft unterstreichen und einen Beitrag leisten zu klimafreundlicher und bezahlbarer Mobilität.“