Nach vielen Jahren gab es endlich wieder ein Treffen von Parlamentarier*innen im Format des Weimarer Dreiecks – also aus Deutschland, Frankreich und Polen.
Mit Kolleg*innen der deutschen, französischen und polnischen EU-Ausschüsse haben wir uns im polnischen Parlament (Sejm) zu den Themen Erweiterung der EU und Reformen der EU ausgetauscht.
Nach den Wahlen in Polen spürt man deutlich den politischen, proeuropäischen Aufbruch – dass Polen wieder eine aktive Rolle bei der Gestaltung Europas einnehmen will, ist eine richtig gute Nachricht in diesen Zeiten.
Natürlich gibt es nicht bei allen EU-Reformideen Einigkeit, daher ist der Austausch so wichtig und insbesondere Frankreich und Deutschland sind gefragt, die Interessen von mittel- und osteuropäischen Mitgliedsstaaten stärker zu berücksichtigen als in der Vergangenheit. Wir wollen den Austausch unbedingt fortführen und haben die Kolleg*innen als nächsten Schritt nach Berlin eingeladen.
In Gesprächen am Rande ging es natürlich stark um die aktuellen sicherheitspolitischen Herausforderungen und die Unterstützung für die Ukraine.
Ich erwarte von unserem Bundeskanzler, hier an einer gemeinsame Strategie und Sprache mit unseren französischen und polnischen Freunden zu arbeiten. Das anstehende Treffen von Olaf Scholz, Emmanuel Macron und Donald Tusk bietet dafür eine wichtige Gelegenheit.