Am Montag, 21. Februar, habe ich an der 7. Sitzung der Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung (DFPV) in Paris teilgenommen. Auf der Tagesordnung standen die Wahl der Mitglieder des Vorstands und der Vorstandsvorsitzenden, eine Anhörung der deutschen Europastaatsministein Dr. Anna Lührmann und des französischen Europa-Staatssekretärs Clément Beaune sowie eine Debatte zum Thema „Zukunft der Europäischen Union“. Gerne berichte ich euch hier mehr über meine Reise nach Paris und die DFPV:
Neben meiner Arbeit in den Ausschüssen des Bundestags bin ich nun auch Vorstandsmitglied in der Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung – kurz DFPV. Die DFPV ist ein Gremium, das sich aus 50 Abgeordneten des Deutschen Bundestages sowie 50 Abgeordneten der französischen Assemblée Nationale zusammensetzt. Mindestens zweimal im Jahr tagt die DFPV abwechselnd in Deutschland und Frankreich.
Die DFPV entstand 2019 auf Initiative engagierter deutscher und französischer Parlamentarier*innen mit dem Ziel einer noch engeren Freundschaft – um Europa gemeinsam weiterzuentwickeln, und um die im Vertrag von Aachen vereinbarte vertiefte deutsch-französische Zusammenarbeit zügig und ambitioniert umzusetzen. Dazu gehört beispielsweise die Einrichtung eines Ausschusses für grenzüberschreitende Zusammenarbeit – um nur eine der Prioritäten dieses Vertrags zu nennen.
Die DFPV kann politische Beschlüsse fassen und diese dem Deutschen Bundestag sowie der Assemblée Nationale zur gemeinsamen Entschließung vorlegen. Sie dient also als wichtige Impulsgeberin. An Themen und Herausforderungen, die wir gemeinsam angehen müssen, mangelt es nicht – Ich freue mich auf die Zusammenarbeit mit den französischen Kolleginnen und Kollegen!
Als Vorstand der DFPV bereiten wir unter anderem die anstehenden Versammlungen vor. Dieses Mal hatte ich zudem das Privileg, vor Ort in Paris teilzunehmen, während viele andere DFPV-Mitglieder die Versammlung nur digital verfolgen konnten – nächstes Mal kommen wir hoffentlich wieder in voller Zahl zusammen!
Herzlichen Glückwunsch an Nils Schmid für die Wahl zum Vorstandsvorsitzenden auf deutscher Seite und herzlichen Dank an die ausgeschiedenen Vorstandsmitglieder Franziska Brantner und Andreas Jung, die mit viel Herzblut die DFPV mitaufgebaut haben!