Vom 14. bis 16. Februar war ich mit einer Delegation des EU-Ausschusses in Dublin. Warum haben wir Irland als Reiseziel gewählt?
- Irland ist ein wichtiger Partner innerhalb der EU und zugleich besonders von den Auswirkungen des Brexit, insbes. den aktuellen Spannungen rund um das Nordirlandprotokoll betroffen. Wir haben verdeutlicht: Deutschland steht hinter der EU-Kommission und erwartet, dass Großbritannien unterschriebene Verträge einhält. Unsere irischen Gesprächspartner*innen zeigten sich sehr dankbar für diese Solidarität. Es könnte übrigens schon bald zu einer Lösung zwischen 🇬🇧und 🇪🇺hinsichtlich der Umsetzung des Nordirlandprotokolls kommen, let‘s hope for the best. In wenigen Wochen reisen wir nach London, den Besuch in Dublin haben wir bewusst vorangestellt.
- Irland ist nicht zuletzt aufgrund der eigenen Geschichte ein Land, das eine hohe Kompetenz in Sachen Dialog und Kompromissfindung in die EU einbringt, weshalb wir uns eine enge Zusammenarbeit bei den aktuellen europäischen Erweiterungs- und Reformdebatten erhoffen.
- Irland hat ein großes, bislang kaum genutztes Potential für Offshore-Windkraft und Produktion von grünem Wasserstoff.
- Mit seinen Citizens‘ Assemblies bietet Irland eine innovative Form der Bürger*innebeteiligung, über die wir uns informiert haben.
Wer waren unsere Gesprächspartner*innen?
Das Programm war sehr reichhaltig, unter anderem haben wir getroffen:
- Michaél Martin, Außen- und Verteidigungsminister (früherer Regierungschef)
- Eamon Ryan (Grüne), Umweltminister
- Dara Calleary, Minister für Handel und Digitalisierung
- Charlie McConalogue, Landwirtschaftsminister
- Barry O‘Connell, Leiter des Dubliner Hafens (samt Hafentour)
- den irischen EU-Ausschuss
- den Ausschuss für die Umsetzung des Karfreitagabkommens
- Aoibhinn Ní Shúlleabháin, Vorsitzende der Citizens‘ Assembly für Biodiversität
Kompetent begleitet wurden wir durch den deutschen Botschafter Cord Meier-Klodt.
Wir nehmen viele Eindrücke und Ergebnisse für unsere weitere Arbeit mit. Schade nur, dass man bei solchen Reisen so gut wie keine Zeit hat, die Stadt zu erkunden, immerhin für ein Guinness am Abend hat es gereicht 😊
