Gestern hat mich der Botschafter von Ungarn, Péter Györkös, im Büro besucht. Der Botschafter wollte mit mir unter anderem im Nachgang der Bundestags-Stellungnahme zur Rechtsstaatskonditionalität sprechen. Ich halte zentrale Vorwürfe der Orban-Regierung gegenüber der EU ebenso wie Äußerungen mit Blick auf die Ukraine nach wie vor für sachlich und politisch falsch und hoffe sehr, dass Ungarn in der Zukunft wieder näher an die Grundwerte der EU heranrückt. Im Gespräch bleiben ist dafür wichtig, aber auch das deutliche Aussprechen der Differenzen.
Im Kontakt bleiben werde ich auch wie in den letzten Monaten mit Vertreter*innen der ungarischen Opposition und Zivilgesellschaft.