Toll, dass die Deutsch-Französische Parlamentarische Versammlung (DFPV) am Montag mal nicht in Berlin oder Paris getagt hat, sondern in Strasbourg! Das hat nicht nur meine Anreise erleichtert, sondern war ein wichtiges Zeichen, denn in der Grenzregion wird die „amitié franco-allemande“ täglich gelebt, zudem ist Strasbourg ein Zentrum der Europäischen Demokratie.
Es war ein besonderer Moment, im Plenarsaal des EU-Parlaments das Wort ergreifen und Robert Habeck sowie den französischen Wirtschaftsminister Bruno LeMaire befragen zu können. Sie halten mit der Wirtschaftspolitik zahlreiche Schlüssel für eine noch engere deutsch-französische Zusammenarbeit und die europäische Souveränität in ihren Händen.
Ich habe zwei Punkte angesprochen, die ich aktuell für unterbelichtet halte: Wie gelingt uns schnell eine europäische Energieunion, die auch die nicht-EU-Staaten einbezieht? Und: Wie regulieren wir in der EU Künstliche Intelligenz, sodass die Risiken adressiert werden, die KI aber nutzbar bleibt für Gesellschaft und Wirtschaft? Danke für den spannenden Gedankenaustausch!
Anschließend gab es eine intensive Aussprache zur europäischen Perspektive der Staaten des Westlichen Balkans, hier hat Toni Hofreiter für uns gesprochen.
Außerdem haben wir eine AG zur Außen- und Sicherheitspolitik auf den Weg gebracht und eine Entschließung zum Thema Erwerb der Partnersprache beraten und beschlossen.
Insgesamt wünsche ich mir noch mehr konkrete Beschlüsse und Ergebnisse der DFPV, aber die Würdigung der Deutsch-Französischen Freundschaft, der Austausch von Perspektiven und das persönliche Kennenlernen sind genau so wichtig!
Danke an Bärbel Bas, Yael Braunpivet , Brigitte Klinkert und Nils Schmid für die Sitzungsleitung.
