Unsere Demokratie wird angegriffen – von Personen, die auf der Straße auf Politiker*innen losgehen, und von denjenigen Kräften, die das aufgeheizte politische Klima dafür schaffen. Unsere Demokratie wird auch von Außen angegriffen, im Vorfeld der Europawahl häufen sich die Desinformationskampagnen im Netz, die oft auf ausländische Regime zurückgehen.
Bei meiner Veranstaltung „Politik mit Kopf“ am 6.5. ging es deshalb um Angriffe auf die Demokratie im Internet. Das Internet ist ein wichtiger, möglicherweise der wichtigste öffentliche Debattenraum. Besorgniserregend: Eine neue Studie im Auftrag des Kompetenznetzwerks gegen Hass im Netz zeigt: Mehr als die Hälfte der 3000 Befragten bekennt sich aus Angst im Netz seltener zur eigenen politischen Meinung (57%), beteiligt sich seltener an Diskussionen (55%), und formuliert Beiträge bewusst vorsichtiger (53%).
Mit meinen Gästen Ann Cathrin Riedel (Digitalexpertin, u.a. Beirätin für die Digitalstrategie des Bundes) und Gernot Wolfram (Professor an der Macromedia Hochschule Berlin) sowie dem Publikum diskutierte ich über Desinformations-Strategien und Gegenstrategien; darüber, was Menschen empfänglich macht für Empörung, Lügen und Hass, und was wir dem entgegensetzen können. Einig waren wir uns, dass technische und gesetzliche Maßnahmen notwendig sind, wie z. B. im Digital Services Act vorgesehen, dass politische Bildung unbedingt nötig ist, aber auch: analoge Orte zu schaffen, wo Menschen zusammenkommen und – ganz wichtig – selbst etwas nach eigenen Vorstellungen gestalten können.
Schon mal vormerken: am 23.10. zweiter Teil „Politik mit Kopf“ zum Thema Demokratie und Debattenkultur, u. a. mit Michael Blume, Beauftragter gegen Antisemitismus des Landes Baden-Württemberg
