Heute ist nicht nur der Tag nach der Bundestagswahl, sondern vor allem der dritte Jahrestag der russischen Vollinvasion in der Ukraine. Ich bin der Deutsch-Ukrainischen Gesellschaft Freiburg rund um Oksana Vyhovska sehr dankbar, dass sie die letzten drei Jahre und auch heute mitten in unserer Stadtgesellschaft auf das anhaltende Leid in der Ukraine aufmerksam macht. Wir hatten eine bewegende Gedenkkundgebung, einen sicht- und hörbaren Friedensmarsch durch die Freiburger Innenstadt und einen Empfang, bei dem zahlreichen Freiburger Bürgern und Institutionen für ihr humanitäres und politisches Engagement gedankt wurde. Es hat mich sehr geehrt, selbst auch eine Urkunde von der DUG Freiburg überreicht zu bekommen.
Jeder Tag, an dem Menschen in diesem brutalen Krieg sterben, ist einer zu viel. Würde Putin seinen Überfall beenden und seine Truppen zurückziehen: Es wäre Frieden. Leider zeigt er daran kein Interesse, und so müssen wir die Ukraine weiter in ihrem Verteidigungskampf stärken, damit sie einen echten Frieden in Freiheit für sich und ihre Bürgerinnen und Bürger verhandeln kann. Nur wenn Putin gestoppt wird und eigene Zugeständnisse machen muss, ist auch der Rest Europas in Sicherheit. Dieses eigene Interesse als Europäerinnen und Europäer müssen wir mehr denn je selbst, ohne US-amerikanische Partner, vertreten. Ich hoffe inständig, dass sich die nächste Bundesregierung dieser Aufgabe beherzt annimmt und dass wir trotz noch komplizierterer Mehrheitsverhältnisse im Bundestag die nötigen Mittel für die Ukraine und für unsere eigene Verteidigungsfähigkeit organisieren können.
Großen Dank an die DUG Freiburg rund um Oksana Vyhovska, an die Stadt Freiburg (Martin Horn, Anke Wiedemann und den Gemeinderat) und an die anwesenden Vertreter der Grünen und der CDU Freiburg.