Meine vergangene Wahlkreis-Woche in Zahlen: Vier Antrittsbesuche, vier Gespräche mit Initiativen, drei Interviews, zwei Sprechstundentermine, eine Podiumsdiskussion, eine Fahrt mit der Breisgau S-Bahn mit Grünen Abgeordneten aller Ebenen (Europa, Bund, Land, Stadt) – und dazwischen viele weitere gute Gespräche! Es war so viel los, dass ich mit dem Berichten kaum hinterherkam – das möchte ich nachholen.
Los ging die Woche am Montag mit meinem Antrittsbesuch bei der Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer – von der B 31 West, über die Bahnverbindung Freiburg-Colmar bis zum Ausbau der Rheintalbahn ging es um zahlreiche Vorhaben im Wahlkreis. Auch wenn ich mit den Themen mittlerweile vertraut bin, ist die Zusammenarbeit mit der Regierungspräsidentin immer wieder sehr hilfreich und konstruktiv, um mich über die neuesten Entwicklungen zu informieren.
Später am Tag ging es weiter mit zwei Sprechstunden: Thema war zunächst das geplante Baugebiet Obergrün in Freiburg-Betzenhausen, anschließend ging es um die Pläne der neuen Bundesregierung zur Legalisierung von Cannabis. Abends diskutierte ich auf einer von den Freiburger Grünen organisierten Podiumsdiskussion mit dem Schweizer Nationalrat Fabian Molina die Frage, welchen Platz die Schweiz in Europa einnehmen möchte. Dabei sprachen wir auch über die engen Beziehungen zwischen Deutschland und der Schweiz und darüber, wie wir die Zusammenarbeit in der Grenzregion weiterhin erfolgreich gestalten können.
In den Dienstag startete ich mit einem Interview mit Florian Kech von der Badischen Zeitung – es ging um meine ersten 100 Tage im Bundestag, das Gespräch findet ihr auch online. Direkt danach ging es weiter mit einem Austausch mit German Zero – einige Vertreter*innen stellten mir ihr Gesetzespaket mit umfassenden Klimaschutzmaßnahmen vor und gemeinsam tauschten wir uns über die Klimapolitik der neuen Bundesregierung aus.
Am frühen Nachmittag ging es für mich zum Antrittsbesuch nach Breisach, wo mich Bürgermeister Oliver Rein im Rathaus empfing. Mit dabei waren der Beigeordnete Carsten Müller, Bürgermeisterstellvertreter Jörg Leber und Lothar Menges. Außerdem: Hiltrud Meßmer aus dem Vorstand der Breisacher Grünen, und von der Grünen Gemeinderatsfraktion Gisela Meßmer und August Wagner. Inhaltlich tauschten wir uns über viele lokale, regionale und europapolitische Themen aus und mit Bürgermeister Rein vereinbarte ich ein weiteres Treffen zur B31 West, gerne auch in Berlin, um die Planungen mit Bundesverkehrspolitikern zu problematisieren.
Abends nahm ich am Plenum der Freiburger Hochschulgruppe von Amnesty International teil und wir diskutierten über die Menschenrechtslage im Grenzgebiet zwischen Polen und Belarus, über die Verbesserung der globalen Impfstoffverteilung sowie über die Freiburger Städtepartnerschaft mit Isfahan.
Am Mittwoch ging es für mich zu einem weiteren Antrittsbesuch, diesmal nach Vogtsburg im Kaiserstuhl. Mit Bürgermeister Benjamin Bohn sprach ich natürlich ebenfalls über die B31 West und über zahlreiche andere lokale Themen, bei denen es Schnittstellen zwischen Bund und Stadt gibt. So war die Unterstützung von Kommunen durch den Bund ein wichtiges Gesprächsthema, z. B. bei Betreuungsangeboten. Dazu bekennen wir uns als Regierungskoalition auch im Koalitionsvertrag: Bei Aufgaben, die der Bund an Kommunen überträgt, sollen diese auch finanziell unterstützt werden.
Meinen Donnerstag begann ich mit einem Gespräch mit Jürgen Höfflin, dem Geschäftsführer des DGB Südbaden. Mit ihm unterhielt ich mich über das gescheiterte Rahmenabkommen zwischen der Schweiz und der EU sowie über die diesbezügliche Rolle und Positionierung der Gewerkschaften beidseits der Grenze. Nach einem anschließenden Austausch mit dem Landtagsabgeordneten Hans-Peter Behrens zu seiner bisherigen Arbeit zum Thema Geothermie hatte ich abends noch zwei kurze Interviewtermine: Erst beantwortete ich einem Studenten einige Fragen für seine Masterarbeit, anschließend wurde ich für die Schülerzeitung des Freiburger Montessori-Gymnasiums Angell interviewt.
Zum Abschluss der Woche fuhr ich am Freitag frühmorgens mit zahlreichen Grünen Mandatsträger*innen mit der S-Bahn nach Breisach – mit dabei waren unter anderem Anna Deparnay-Grunenberg (MdEP), Matthias Gastel (MdB), Reinhold Pix (MdL), Nadyne Saint-Cast (MdL). So konnten wir uns ein Bild machen von den regelmäßigen Verspätungen auf der Strecke, denn tatsächlich hatte auch unsere S-Bahn Verspätung. Darüber hinaus sprachen wir uns in Breisach für den Weiterbau der Strecke nach Colmar aus.
Von Breisach war es nicht weit zu meinem alten Wohnort Ihringen, in dem mich Bürgermeister Eckerle zu einem Antrittsbesuch empfing (darüber habe ich schon an anderer Stelle berichtet). Zurück in Freiburg traf ich mich mit weiteren Bündnissen und Initiativen zum Austausch über verschiedene verkehrspolitische Projekte in Südbaden, unter anderem mit mehreren Bündnissen zum Stopp der B 31 West sowie mit dem Zweckverband Regio Freiburg, um konkret über eine verbesserte Bahninfrastruktur in der Region zu sprechen.
Diese Woche bin ich zur Sitzungswoche in Berlin, aber nehme dennoch digital einige Wahlkreistermine war. Am Montag diskutierte ich mit Vertreter*innen aus Freiburg-Herdern sowie mit dem Politikbeauftragten der Deutschen Post über den Umgang mit der anstehenden Schließung der Postfiliale in der Habsburgerstraße 105. Einige Fragen konnten geklärt werden, eine wichtige bleibt offen: Ob die neue Filiale den Betrieb der alten ab März nahtlos und in ganzem Umfang aufnehmen kann, ist momentan noch unklar. Am Mittwochabend nahm ich an der digitalen Mitgliederversammlung der Freiburger Grünen teil und durfte über einen bunten Strauß an bundespolitischen Themen und über unsere neue Rolle als Regierungspartei diskutieren.
Dienstags und donnerstags treffe ich mich übrigens immer mit meinen Teams aus Freiburg und Berlin, um Termine zu planen, tagesaktuelle und längerfristige Themen sowie Organisatorisches zu besprechen. Gerade am Anfang sind diese regelmäßigen Treffen besonders wichtig, um Aufgaben zu koordinieren und Arbeitsabläufe effizient und wirksam zu gestalten. Es ist schön, zu beobachten, wie wir als Team zusammenwachsen. Wir alle schätzen unsere Arbeit und begegnen uns gegenseitig mit viel Respekt und Hilfsbereitschaft. Ich bin sehr dankbar für diese großartige Unterstützung, ohne die meine Arbeit nicht möglich wäre.