Arbeitsgruppenreise nach Brüssel

6. Dezember 2023

„Wie sehen Sie das, im Deutschen Bundestag?“, „Was ist die Position der Bundesregierung?“ – diese Fragen habe ich zwei Tage lang in Brüssel zu verschiedensten Themen gehört. Das zeigt: Wir müssen uns stärker bewusst werden, welche Verantwortung Deutschland in und für Europa trägt und wie sehr andere auf uns blicken. Dafür müssen insbesondere alle Ampelparteien über den eigenen Tellerrand schauen.

Um einen Beitrag dazu zu leisten, war meine grüne AG Europa (in Person von Toni Hofreiter und mir) gestern in Brüssel unterwegs, gefolgt von einer Delegation des gesamten EU-Ausschuss heute.

Wir haben als grüne AG mit Kommissar Hahn über den EU-Haushalt gesprochen, mit KOM-Vizepräsidentin Jourová über die Verteidigung von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit, wir waren in der Landesvertretung Baden-Württembergs bei einer Veranstaltung der Böll-Stiftung eingeladen und konnten mit Europaabgeordenten, Vertretern der Länder und Regionen u.v.m. Ideen austauschen.
Als Ausschuss konnten wir mit dem Ständigen Vertreter Deutschlands 🇩🇪und mit Sabine Weyand von der EU-Kommission (Generaldirektorin für Handel) reden sowie mit Abgeordneten zum Haushalt und institutionellen Fragen diskutieren.

Wir nehmen viele Anliegen, Updates und auch Sorgen mit nachhause.