Solidaritäts-Kundgebung zum Jahrestag der Invasion in der Ukraine

26. Februar 2024

Danke, Freiburg! Danke Deutsch-Ukrainische Gesellschaft Freiburg!

Auf einem gut gefüllten Platz der Alten Synagoge haben wir am Samstag der Opfer des Kriegs in der Ukraine gedacht und unsere Solidarität zum Ausdruck gebracht. OB Martin Horn hat das vielfältige Engagement der Stadt Freiburg und der Freiburger*innen für unsere Partnerstadt Lviv hervorgehoben und andauernde Solidarität zugesagt. Ich habe den weitreichenden Beschluss des Deutschen Bundestags zur dauerhaften Unterstützung der Ukraine vorgestellt und mit Blick auf die politische Diskussion betont, dass auch ich Sorgen vor einer Eskalation und um unsere eigene Sicherheit habe – aber aus folgendem Grund: „Wir haben jetzt über sehr viele Jahre beobachtet, dass Vladimir Putin jede Schwäche ausnutzt. Wir haben mit ihm verhandelt und er hat die Vereinbarungen gebrochen. Wir hatten Angst vor einer klaren politischen Konfrontation und haben ihn damit eingeladen, sich Teile der Ukraine einzuverleiben.
Ein erneutes Einknicken wäre eine Einladung, weiterzumachen bei der Verfolgung seiner imperialistischen Großmachtfantasien.
Es ist keine Floskel, wenn wir sagen, dass die Ukraine auch für unsere Freiheit kämpft.“
Mit Blick auf die heutigen Äußerungen des Kanzlers heißt das für mich: Taurus jetzt!

Danke auch an Oksana Vyhovska für ihre eindringliche Rede und für die bewegende Veranstaltung.
Danke an die Stadt Freiburg und die VAG Freiburg auch für die Ermöglichung der Schweigeminute – auch die Straßenbahn im Hintergrund stand still.