Abschied von Wolfgang Schäuble

Abschied von Wolfgang Schäuble

Der Staatsakt für den verstorbenen Dr. Wolfgang Schäuble war sehr bewegend. Die Rede von Emmanuel Macron, am Jahrestag des Elysée-Vertrags, in weiten Teilen auf Deutsch, war ein ganz besonderes Zeichen für die Deutsch-Französische Freundschaft. 🇫🇷🇩🇪 Um diese...
Schluss mit dem Kabelsalat!

Schluss mit dem Kabelsalat!

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Hinter dem sperrigen Begriff „Änderung des Funkanlagengesetzes“ verbirgt sich ein Vorhaben, das das Leben von Bürgerinnen und Bürgern in Deutschland und der ganzen EU künftig deutlich leichter machen...
5 Jahre Vertrag von Aachen!

5 Jahre Vertrag von Aachen!

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Bundesaußenministerin! Erst im vergangenen Jahr durften wir das 60-jährige Bestehen des Élysée-Vertrags feiern – ein Vertrag, den Bundeskanzler Adenauer und Präsident de Gaulle nach den Abgründen des...
Wahlmanipulation in Serbien

Wahlmanipulation in Serbien

Nach den Parlaments- und Lokalwahlen in Serbien steht leider fest, dass Vieles nicht mit rechten Dingen zuging. Wahlbeobachter*innen, wie mein Kollege Boris Mijatovic, die am 17. Dezember 2023 vor Ort waren (ein großer Dank für den wichtigen Einsatz!) berichten von...
Gedanken zum Jahreswechsel

Gedanken zum Jahreswechsel

Trotz kleiner Auszeit komme ich nicht zur Ruhe. 2023 war kein schönes Jahr. Es gab echte Lichtblicke: die Wahl in Polen, die EU-Perspektive für die Ukraine, Erfolge der Bundesregierung etwa beim Ausbau der Erneuerbaren Energien. Auch ich habe politisch Gutes erlebt...
Zum Tod von Wolfgang Schäuble

Zum Tod von Wolfgang Schäuble

Die Nachricht über den Tod von Wolfgang Schäuble macht mich traurig. Dr. Wolfgang Schäuble hat die deutsche Politik geprägt wie kaum ein anderer Abgeordneter des Deutschen Bundestags, ohne jemals Kanzler gewesen zu sein. In unserer gemeinsamen Südbadischen Heimat war...